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Sitz der Firma: ErnsbergerStr. 5a – 81241 München Tel: 0049 89 58008120, Fax: 0049 89 58008122
Registergericht: Amtsgericht München Registernummer: HRB 137206 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 216205347
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§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der probior GmbH und ihren Kunden in der aktuell zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. (2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die probior GmbH hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung des Sortiments von der probior GmbH auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot iSd §§ 145 ff BGB dar. (2) Bestellungen können außer per e-mail, auch per Fax oder Post oder telefonisch abgegeben werden. (3) Indem der Kunde eine Bestellung per e-mail an die probior GmbH absendet oder einen in Absatz 2 genannten sonstigen Bestellweg wählt, gibt er einen Auftrag iSd § 145 BGB ab. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird die probior GmbH den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. (4) Der Vertrag mit der probior GmbH kommt zustande, wenn die probior GmbH den Auftrag annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch die Probior GmbH gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese iSv § 151 S. 1 BGB. Kann die probior GmbH den Auftrag des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden mitgeteilt. (5) Bei größeren Bestellungen behält sich die probior GmbH vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen (falls nicht gesondert vereinbart gelten 50% des Produktpreises). Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet. (6) Mit Eintragung neuer Preise werden alle anderen (früheren) Preise, die sich auf die jeweils abgebildeten Artikel beziehen, ungültig. Die genannten Preise sind zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Die Preise beziehen sich lediglich auf das in der Beschreibung angeführte Produkt.
§ 3 Lieferung
(1) Die probior GmbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Die probior GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. (2) Der Besteller ist verpflichtet, die Ware nach Anlieferung unverzüglich auf Unversehrtheit zu prüfen. Beanstandungen wegen Sachmängeln, Falschlieferungen, Bruchgegenständen oder Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen erkennbar sind, unverzüglich, spätestens 10 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. (3) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von der probior GmbH an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird. Auf Wunsch kann eine Versicherung der Ware abgeschlossen werden, deren Kosten vom Kunden zu tragen sind. (4) Mögliche Farbabweichungen zwischen der fotografischen Darstellung im Internet und Katalog und der angegebenen Farbe in natura sind technisch und drucktechnisch bedingt. (5) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte die probior GmbH dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegenüber dem Besteller bestehenden Ansprüche, verbleibt die gelieferte Ware Eigentum der probior GmbH.
§ 5 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Die probior GmbH akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Zahlungen auf Rechnung sind normale Zahlungsarten. (2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. (3) Kommt der Kunde in Verzug, ist die probior GmbH berechtigt, Verzugszinsen iHv 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht der probior GmbH, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen . Dies gilt auch für Nachnamesendungen, die wegen eines Umstandes, den der Kunde zu vertreten hat, nicht zugestellt werden konnten. Insbesondere kann hier die Nachnamegebühr in Rechnung gestellt werden. (4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der probior GmbH anerkannt sind.
§ 6 Widerruf
(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an die probior GmbH zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung und den Zugang der zurückzusendenden Waren. (2) Die Kosten der Rücksendung von Waren trägt der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten. (3) Im Fall des Widerrufs erfolgt durch die probior GmbH eine Gutschrift des entsprechenden Betrages. Von der probior GmbH ggfs. bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen.
(4) Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Falle seines Widerrufs der probior GmbH die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist die probior GmbH berechtigt, die Wertminderung vom Gutschriftbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen. (5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen a) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. Sonderwünsche die bei der Herstellung der Artikel berücksichtigt wurden) b) über die Lieferung von Sondergrößen und Sonderanfertigungen Im übrigen gilt § 3 Abs. 2 FernabsG.
§ 7 Gewährleistung
(1) Die probior GmbH wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von sechs Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen. (2) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel der probior GmbH unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von der probior GmbH zu vertretender Mangel vor, wird die probior GmbH diesen nach eigener Wahl durch Ersatzlieferung beseitigen. (3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist die probior GmbH hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die probior GmbH zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
§ 8 Datenschutz
(1) Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten. Die probior GmbH verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in ihrem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstgesetz (IuKDG). Die von Ihnen erhaltenen Daten werden gespeichert. Sie können jedoch jederzeit Ihre Daten löschen lassen; teilen Sie uns dies bitte per E-Mail unter info@probior.com mit. (2) Verwendung der personenbezogenen Daten. Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. (3) Weitergabe von Informationen. Die probior GmbH gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. (4) Sicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung von Verlust und Missbrauch von personenbezogenen Daten. Bei der Übermittlung personenbezogener Informationen / Daten setzen wir Verschlüsselungstechnologie für höchste Vertraulichkeit ein. Unsere angemieteten Server setzen verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berechtigungsverfahren ein, um den unbefugten Zugriff zu erschweren (SSL).
§ 9 Haftung
(1) Für Schäden wegen Fehlens von Eigenschaften, welche die probior GmbH zugesichert hat, sowie für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder ihrer leitenden Angestellten verursacht wurden, haftet die probior GmbH mit ihrem Stammkapital. (2) Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Kunden durch einen Verzug seitens der probior GmbH, durch eine von der probior GmbH zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des laut der jeweiligen Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt. (3) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
§ 10 Firmensitz und Verantwortlichkeit
(1) Die probior GmbH hat ihren Sitz in der ErnsbergerStr. 5a, in 81241 München. (2) Die probior GmbH ist über die Telefonnummer +49 (0) 89-58008120 und über die Faxnummer +49 (0)89 - 58008122 erreichbar. Zur Kontaktaufnahme über e-mail steht die Adresse info@probior.com zur Verfügung.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
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